Zusammenarbeit mit der EU

Die Strategische Partnerschaft zwischen EU und NATO ist Grundlage für unsere gemeinsame Sicherheit. Die ESVP soll die NATO nicht ersetzen, sondern ergänzen und den europäischen Pfeiler der NATO stärken. EU und NATO haben wiederholt deutlich gemacht, dass vor allem diejenigen Mitgliedstaaten, die beiden Organisationen angehören, aus politischen und finanziellen Gründen auf eine enge Abstimmung der Streitkräfteentwicklungen achten werden. Mitte März 2003 gelang es, diese strategische Partnerschaft durch den Abschluss von EU-NATO-Dauervereinbarungen zu untermauern. Diese Vereinbarungen erlauben der EU den Rückgriff auf NATO-Mittel und –Fähigkeiten, um eigene militärische Operationen durchzuführen. Das Paket wird auch als "Berlin Plus" bezeichnet (der Begriff geht auf ein 1996 in Berlin durchgeführtes Treffen des NATO-Rats zurück).

Der Europäische Rat in Brüssel im Dezember 2003 einigte sich auf das von Deutschland gemeinsam mit Frankreich und Großbritannien entwickelte und von der italienischen Präsidentschaft eingeführte Papier "Europäische Verteidigung: NATO/EU Konsultationen, Planung und Operationen". Im Dezember 2004 billigte der Europäische Rat detaillierte Vorschläge zur Umsetzung dieser Vorgaben.

Auf dieser Grundlage wurden die ständige Verbindung zwischen EU und NATO verbessert, indem die EU beim militärischen NATO-Hauptquartier SHAPE ein Verbindungselement eingerichtet hat, das als EU-Zelle bezeichnet wird und die NATO zum EU-Militärstab ein ständiges NATO-Verbindungsteam entsandt hat. 

Zudem wurde die Fähigkeit der EU gestärkt, Operationen eigenständig, also ohne Rückgriff auf NATO-Mittel und –Fähigkeiten, planen und führen zu können. Hierzu wurde die zivil-militärischen Zelle im EU-Militärstab geschaffen, die auch den Nukleus eines EU-Operationszentrums enthält. Das Operationszentrum soll zukünftig autonome EU-Operationen planen und führen, wenn für diese Aufgabe kein nationales Hauptquartier bestimmt wird. Es steht seit dem 1. Januar 2007 zur Aktivierung bereit.