Aufgaben

Die im Nordatlantikvertrag niedergelegten Ziele des Nordatlantischen Bündnisses haben sich im Verlauf seines Bestehens nicht geändert. Die Aufgaben der NATO wurden jedoch an das sich verändernde sicherheitspolitische Umfeld angepasst.

Während des 'Kalten Kriegs' bestand die Hauptaufgabe der NATO darin, die Freiheit und Sicherheit des Bündnisses und seiner Mitglieder durch Aufrechterhaltung des strategischen Gleichgewichts in Europa zu gewährleisten – durch Abschreckung, Fähigkeit zur Verteidigung und, seit 1967, durch Entspannungspolitik.

Die Wiedervereinigung Deutschlands, der Zerfall des Warschauer Paktes und der UdSSR sowie die Unabhängigkeit der Staaten Mittel- und Osteuropas führten zu einer tiefgreifenden Änderung des sicherheitspolitischen Umfelds in Europa. Die Aufgaben des Bündnisses wurden der neuen Lage angepasst: Abschreckung und Verteidigung blieben zwar Hauptaufgaben, traten jedoch etwas in den Hintergrund. Sicherheit und Stabilität in Europa sollten zunehmend gewährleistet werden durch einen breit angelegten sicherheitspolitischen Ansatz auf der Grundlage von Dialog und Zusammenarbeit mit den 'alten Gegnern', die zu 'neuen Partnern' geworden waren. Im Rahmen verschiedener Partnerschaftsprogramme unterstützte das Bündnis die Reformanstrengungen der mittel- und osteuropäischen Staaten und bot ihnen an, sich in geeigneten Foren der NATO aktiv zu beteiligen – auch in der Perspektive einer möglichen künftigen Mitgliedschaft.

Der Zerfall Jugoslawiens und die sich daraus ergebende Krise führte dazu, dass das Bündnis Krisenbewältigung und Friedenserhaltung als neue Aufgabe zur Aufrechterhaltung von Stabilität und Sicherheit in Europa übernahm.

Das auf dem Washingtoner Gipfeltreffen am 24.04.1999 gebilligte Strategische Konzept bildet den derzeit geltenden Gesamtrahmen für die Politik des Bündnisses. Es beschreibt Ziele und Aufgaben, analysiert die strategische sicherheitspolitische Lage, leitet davon strategische Perspektiven ab und definiert diejenigen politischen und militärischen Mittel, mit denen – vor dem Hintergrund der für wahrscheinlich erachteten Entwicklung der strategischen Lage -- die Bündnisziele erreicht werden sollen.

Das Strategische Konzept enthält folgende Elemente:

• Aufrechterhaltung und Stärkung der transatlantischen Bindung
  Eine möglichst enge transatlantische Bindung verknüpft die Sicherheit Europas und Nordamerikas. Sie ist Voraussetzung für ein stabiles euro-atlantisches Sicherheitsumfeld und letztlich für eine gerechte und dauerhafte Friedensordnung. Die Funktion der NATO als Forum für Konsultationen über alle wesentlichen sicherheitspolitischen Fragen sowie als Forum zur Koordinierung gemeinsamen Handelns trägt wesentlich zu engen transatlantischen Bindungen bei.
• Aufrechterhaltung und Entwicklung effektiver militärischer Fähigkeiten
  Damit soll sichergestellt werden, dass das Bündnis auf alle vorhersehbaren Risiken und Bedrohungen auch militärisch angemessen reagieren kann – durch Abschreckung, kollektive Verteidigung oder Krisenreak-tionseinsätze.
• Unterstützung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
  Damit sollen die europäischen Verbündeten in die Lage versetzt werden, militärische Krisenreaktionseinsätze unter Führung und Verantwortung der EU durchzuführen, und zwar in Fällen, in denen sich das Bündnis als Ganzes nicht militärisch engagieren will oder kann. Das Bündnis würde dann seine militärischen Mittel und Fähigkeiten für diese EU-geführten Operationen zur Verfügung stellen. An diesen EU-geführten Operationen können sich auch diejenigen europäischen Bündnispartner, die nicht der EU angehören, beteiligen. Die Unterstützung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) soll den europäischen Pfeiler des Bündnisses -- dessen Mitglieder überwiegend auch der EU ange-hören -- stärken und somit zu einer ausgewogeneren transatlantischen 'Lastenteilung' führen.
• Konfliktverhütung und Krisenbewältigung
  Bis zur Auflösung des Warschauer Pakts und der Sowjetunion im Jahre 1991 war die sicherheitspolitische Lage in Europa aufgrund des bestehenden strategischen Gleichgewichts zwischen den beiden 'Blöcken' (Nordatlantisches Bündnis und Warschauer Pakt) weitgehend stabil. Die danach folgenden tiefgreifenden politischen Veränderungen in Mittel-, Ost- und Südosteuropa bargen jedoch ein gewisses Potenzial an Unsicherheit und Instabilität. Der Zerfall des ehemaligen Jugoslawien und die kriegerischen Auseinandersetzungen in Bosnien, im Kosovo und in Mazedonien machten deutlich, dass auch von lokal begrenzten Krisen und Konflikten eine Gefährdung für die Sicherheit und Stabilität des gesamten euro-atlantischen Raums ausgehen kann. Das Bündnis beschloss daher, durch militärische Operationen in Bosnien, im Kosovo und in Mazedonien zur Krisenbewältigung und Verhütung weiterer Konflikte beizutragen.
• Partnerschaft, Zusammenarbeit und Dialog
  Dadurch umfassende An- und Einbindung aller Staaten im euro-atlantischen Raum sollen 'Gemeinsamkeiten' geschaffen werden. Partnerschaft, Zusammenarbeit und Dialog sichern Frieden, Sicherheit und Stabilität und fördern Demokratie und Entwicklung. Hauptinstrumente hierfür sind der Euro-Atlantische Partnerschaftsrat, die Partnerschaft für den Frieden, der Nato-Russland-Rat, die NATO-Ukraine-Kommission sowie der NATO-Mittelmeerdialog.
• Erweiterung
  Artikel 10 des Nordatlantikvertrags begründet die Offenheit des Bündnisses für neue Mitglieder. Er besagt, dass jeder europäische Staat, der in der Lage ist, die Grundsätze dieses Vertrags zu fördern und zur Sicherheit des nordatlantischen Gebiets beizutragen, zum Bündnisbeitritt eingeladen werden kann.
• Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung
  Die militärischen Mittel und Fähigkeiten sollen auf das niedrigste Niveau gebracht werden, das für die Gewährleistung von Sicherheit und Stabilität sowie für die Erfüllung der Aufgaben des Bündnisses erforderlich ist.